Impressum

Dieses Werk von Patrick G. Stößer steht unter einer Creative Commons Namensnennung 3.0 Deutschland Lizenz und beruht auf einem Inhalt unter www.vorratsdatenspeicherung.de.

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Trotz potenziell regierungskritischem Inhalt ist derzeitig das Aufrufen dieser Seite nicht illegal.

Vorweg...

Der deutsche Gesetzgeber hielt es mal wieder für nötig, bestehende unsinnige Regularien weiter zu verschlimmbessern um damit dem mündigen Bürger noch mehr Knüppel zwischen die Beine werfen zu können. Natürlich werden gleichzeitig neue Schlupflöcher für parasitäre Abmahnanwälte geschaffen, so dass man noch mehr unproduktive Arbeit investieren muss um sich gegen solches Geschmeiß erwehren zu können.

Konkret sind zum 01.03.2007 neue Regelungen zur Impressumspflicht für Webseiten durch das neue Telemediengesetz (TMG) und den Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV) in Kraft getreten. Natürlich wurden dadurch nicht etwa bestehende Rechtsunsicherheiten der vorherigen Regelungen behoben - nein, es wurden eher neue geschaffen. Und nachdem das TMG das bisherige Teledienstgesetz (TDG) und Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) in sich vereinigt, sehe ich mich nun plötzlich der Situation ausgesetzt, nun ebenfalls ein Impressum angeben zu müssen, will ich mich allein durch den Betrieb einer Webseite nicht zum lohnenden Ziel der Abmahnparasiten machen.
Danke, Berlin!

Pflichtangaben für:
www.tarigon.de, www.iyfp.de, www.sosbrigade.de

Nach § 5 TMG sind nur solche Webseiten von einer Impressumspflicht befreit, welche ausschließlich rein privaten Zwecken dienen und keinerlei wirtschaftlichen Hintergrund beinhalten. Allerdings ist schon die kleinste geschaltete Werbung - und sei es wie bei mir ein ansich unentgeltlicher Banner eines Sponsors - nicht mehr damit vereinbar und verdonnert einen zur Impressumsangabe. Und erst recht solche idealistischen Dinge wie FanProjekte - das schreit doch geradezu nach "nicht mehr privat". Und selbst wenn, kommt gleich § 55 RStV mit entsprechenden Forderungen daher.

Daraus resultieren folgende Pflichtangaben, die in gleicher Weise für die Webangebote unter www.tarigon.de, www.iyfp.de und www.sosbrigade.de gelten, auch wenn diese über Weiterleitungen oder Verlinkungen aufgerufen worden sind. Gleiches gilt für die Zugehörigkeit dieses Impressums unabhängig einer ggf. abweichenden URL.

Hinweis: Ich werde bereits regelmäßig von Spammern geflutet und ich habe mich gerade erst den täglich mehreren "Cold Calls" entledigt. Ich behalte mir daher vor, wessen Kontaktaufnahme ich zustimme und wessen Anruf/Mail unbeantwortet bleiben wird.

Hinweise zum Datenschutz

Das Aufrufen von Webseiten wird zwecks Erstellung von Zugriffsstatistiken netzüblich protokolliert. Die dabei erfassten Daten umfassen neben Zeitpunkt und aufgerufene Datei auch die IP-Adresse (numerische Netzadresse, bestehend aus vier Segmenten) des Benutzers. Diese ist aufgrund der Tatsache, dass diese IP-Adresse entweder aus dem Nummernpool eines Einwahlproviders entstammt, einem Gatewayrechner(park) eines Unternehmens oder einem beliebigen Proxyrechner(park)s zuzurechen ist, und lediglich durch Zusammenführung mit Telekommunikationsprotokollen von Zugangsprovidern oder Unternehmen eine personenbezogene Zuordnung möglich wird, nicht als datenschutzrechtlich bedenklich anzusehen. Eine solche Zusammenführung ist zudem Ermittlungsbehörden vorbehalten. Weiterhin werden die daraus erstellten Statistiken ausreichend anonymisiert, so dass auch hierdurch ausreichende Sicherheit für den Besucher gemäß § 6 TDDSG besteht. Die erstellten Webstatistiken sind zudem nicht öffentlich für jeden zugänglich.